Gestern ging mit der letzten Sitzung im Dezember das Jahr 2013 im Effeltricher Gemeinderat zu Ende. Zeit, eine kleine Bilanz zu ziehen. Für mich, der Anfang des Jahres für Angelika Hain in den Rat nachrücken durfte, war es auf jeden Fall eine spannende Zeit – insbesondere, weil es für mich eine vollkommen neue Erfahrung war, mit in einem Gremium zu sitzen, in dem jeder andere mindestens zwanzig Jahre älter ist und ich mich erst einmal gegen einige Platzhirsche behaupten musste.
Im März fing die Arbeit für mich mit der ersten Klausurtagung zum neuen Flächennutzungsplan an, der eine Vorstellung der zukünftigen Entwicklung unserer Gemeinde geben soll. Wollen wir als Dorf Wachstumsmöglichkeiten schaffen oder unter uns bleiben? Wo könnten Bau- oder Gewerbeflächen ausgewiesen werden und an welchen Stellen werden Hochwasser-Schutzmaßnahmen getroffen? Das waren entscheidende Fragen, die uns auch noch auf mehreren, teils kontrovers diskutierten Sitzungen begleiteten. Insbesondere die vom planenden Architekturbüro vorgeschlagenen Änderungen in Richtung Langensendelbach mit Baugebiet und Regenrückhaltefläche sorgten für große Aufregung in der Bevölkerung und wurden schnell wieder kassiert.
Aber nicht nur der Flächennutzungsplan für ganz Effeltrich und Gaiganz bewegte uns. Die Diskussion um die Fortentwicklung des über 7000 Quadratmeter großen Gemeindegrundstücks an der Forchheimer Straße führte auch nach der Abstimmung über das Bürger- und Ratsbegehren immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten. Zum einen, da dessen Kauf die Gemeinde in eine historische Verschuldungssituation gebracht hatte, die uns zur Erhöhung der Gewerbesteuer zwang. Zum anderen, weil sich lange keine Einigkeit über das weitere Vorgehen bei der Beplanung einstellte. Zwar hatten wir von der DEL schon im April ein schrittweises Vorgehen für ein Gesamtkonzept mit Ideenwettbewerb und Bürgereinbindung beantragt, doch fand das erst einmal keine Mehrheit, da vor allem von der CSU/ÜWG dies strikt abgelehnt wurde. Wenige Wochen später sah es dann seltsamerweise anders aus, als die Freien Wähler ebenfalls ein Gesamtkonzept beantragten – ohne das aber so weit zu konkretisieren, dass sich irgendwelche direkten Folgen daraus abgeleitet hätten. Für diesen Antrag gab es eine Mehrheit.
In einer folgenden Sitzung wurde dann allerdings in einem Hauruck-Verfahren ein „Kulturwanderweg“ beschlossen, den seinerzeit lediglich die DEL geschlossen ablehnte – insbesondere weil er das halbe Grundstück für weitere Entwicklungen blockieren würde und außerdem die Planungsunterlagen viel zu kurzfristig vor der Sitzung verschickt worden waren. Die CSU/ÜWG hingegen bezeichnete diesen Weg samt Brunnen für insgesamt über 120 000 Euro Bau- und Planungskosten als „einmalige Gelegenheit“ für unser Dorf.
Im Spätsommer kam es dann zur Problematik, dass die Ärzte dringend ein neues Ärztehaus auf dem Grundstück errichten wollten und hierzu einen Grundsatzbeschluss von der Gemeinde beantragten. Dieser erfolgte aber nur unter verschiedenen Auflagen, die eine weitere Planung verzögerten.
Im Herbst staunten wir dann wiederum nicht schlecht, als sämtliche Planungen für das Grundstück – also Kulturweg und Ärztehaus – mehr oder weniger über den Haufen geworfen wurden und erst einmal nicht mehr weiter verfolgt werden sollten. Stattdessen sollen nun Studenten der TH in Nürnberg im Sommersemester 2014 Planungsvorschläge für das Grundstück als Ideensammlung entwickeln, die anschließend – also erst Ende 2014 – von einem professionellen Planungsbüro weiter bearbeitet werden könnten. Wieder einmal sah die CSU darin eine „einmalige Gelegenheit“. Die unter Zeitdruck stehenden Ärzte hingegen sahen sich dadurch vor den Kopf gestoßen und quittierten das mit einem enttäuschten Schreiben an den Bürgermeister.
Ob der Eindruck des bewussten Zeitverzögerns nun berechtigt ist oder nicht, mag jeder auch vor dem Hintergrund des oben angesprochenen, frühzeitigeren DEL-Antrags für einen Ideenwettbewerb selbst beurteilen. Die Weiterentwicklung des Grundstücks wird jedenfalls auch in Zukunft ein heiß diskutiertes Thema bleiben.
Zum Abschluss darf man aus diesem Jahr die leidige Anekdote um den Bau der Mülleinhausung vor dem Kindergarten nicht vergessen, die uns seit einem halben Jahr verfolgt. Bürgermeister Schmidt hatte den Bau auf eigene Faust durchgezogen, um die Einhausung noch pünktlich zur Eröffnung des Kindergartens fertigzustellen. Bei den Kosten von über 13 000 Euro hätte er allerdings den Gemeinderat mit einbeziehen müssen. Erschwerend hinzu kam dann noch, dass er die Materialien über seinen Sohn abrechnen wollte, was in der Öffentlichkeit entsprechend kritisch aufgenommen wurde. Nach einem längeren Hin und Her sowie teilweise turbulenten Diskussionen riß er die Mülleinhausung inzwischen wieder ab. In den nächsten Sitzungen wird nun zu klären sein, wie es mit diesem Thema weiter geht.
Matthias Fischbach