Am Montag den 27. Januar 2014 fand die voraussichtlich vorletzte Gemeinderatssitzung dieser Legislaturperiode statt.

Im Zentrum stand dabei ein mögliches Baugebiet in Gaiganz Breitenäcker (Ortsausgang Richtung Kunreuth – siehe Foto mit eingefügter Markierung – mit Kartenmaterial von Openstreetmap). Hierzu wurde von Herrn Henfling der Firma KFB vorgestellt, wie eine Machbarkeitsstudie inklusive Befragung der Anlieger und Eigentümer sowie einer Wirtschaftlichkeitsrechnung durchgeführt werden könnte. Das Vorhaben stieß allerseits – auch bei der DEL – auf ein grundsätzlich positives Echo. Die Machbarkeitsstudie wird laut Aussage der KFB etwa 2,5 bis 3 Monate dauern. Danach kann das weitere Vorgehen beraten werden.

Ebenfalls Gaiganz betreffend wurden in der Sitzung einstimmig neue Ausrüstungsgegenstände (u.a. Schläuche) der FFW Gaiganz in Höhe von 3 870 Euro genehmigt, die bereits in der letzten Sitzung im Dezember diskutiert worden waren.

Etwas mehr Diskussion gab es bei der Aufhebung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Stichstraße Hofgärten in Effeltrich. Da durch die „Spielstraße“ ein Parkverbot herrscht und inzwischen laut Aussage der Anlieger schon lange keine kleinen Kinder mehr in der Straße wohnten, hatte eine große Zahl dieser Anlieger die Aufhebung beantragt. Die DEL schloss sich dem Wunsch der betroffenen Bürger an und die Änderung wurde mit 8 zu 5 Stimmen angenommen. Gegenstimmen kamen von den FW, die ein „Zuparken“ der Straße befürchteten.

Ein weiterer Antrag, der sich mit Verkehr beschäftigte war der auf Tempo 30 auf der Straße zwischen Neunkirchen und Forchheim, der bereits einmal vom Landratsamt abgelehnt wurde, da es keine Rechtsgrundlage für eine solche Beschränkung gäbe. Laut Zählungen hat zwischen 2005 und 2010 sogar der Schwerlastverkehr abgenommen und das Verkehrsaufkommen liegen unter dem bayerischen Durchschnitt. Außerdem gäbe es keine Unfallhäufungen auf diesem Abschnitt. Da von mehreren Bürgern der dringende Wunsch geäußert wurde, nochmals an die Behörde heranzutreten, hat der Gemeinderat eine erneute Beantragung einstimmig ermöglicht. Die Erfolgsaussichten dürften anhand der erstmaligen Ablehnung aber dennoch als sehr begrenzt anzusehen sein.

Neben der einstimmig beschlossenen Beauftragung einer Bauleitplanung am neuen Straßenabschnitt im Peter-Vischer-Ring stand noch das Thema Schulsanierung im Mittelpunkt. Auf die Tagesordnung gesetzt wurde es vom Elternbeiratsvorsitzenden Dr. Horst Siebold. Die DEL hatte sich bereits im Vorfeld der Sitzung vor Ort informiert (siehe Fotos). Problempunkte sind vor allem der Pausenhof, in dem aus Sicherheitsgründen bereits die marode Treppe abgesperrt werden musste, sowie die Toiletten (unter anderem wegen des Gestanks) sowie die teilweise defekten und aufgesprungenen Holzfensterrahmen. Der Gemeinderat hat nun beschlossen die Treppensanierung mit fachmännischem Rat bald anzugehen und als Gemeinderat einen Ortstermin vorzunehmen.

Von DEL-Gemeinderat Matthias Fischbach